Vorwort

Was ist das Besondere an dieser Website?

Es gibt bereits sehr viele Angebote und Ideen zu sozialer Gerechtigkeit. Parteien, Gewerkschaften, Stiftungen und verschiedenste Verbände haben sich intensiv mit diesem Thema auseinandergesetzt. Umgesetzt wird aber kaum etwas.^[1] Der Spalt zwischen Arm und Reich vergrößert sich und die Zahl der armutsgefährdeten Personen wächst kontinuierlich.

Ein Problem, warum viele Vorschläge in Richtung auf soziale Gerechtigkeit nicht realisiert werden, ist, dass nur eine Minderheit in der Bevölkerung diese Vorschläge unterstützt. Es ist sehr wichtig, dass die Vorschläge zu mehr sozialer Gerechtigkeit von der breiten Mehrheit unterstützt werden können, und dass die Vorschläge außerdem eine substantiell spürbare Verbesserung der sozialen Gerechtigkeit bedeuten.

Daher werden auf dieser Website Vorschläge gemacht, die die folgenden drei Eigenschaften haben:

• Die Vorschläge sind so gewählt, dass parteiübergreifend eine Mehrheit der Bevölkerung diese Vorschläge befürworten würde.
• Eine Umsetzung der Vorschläge würde einen spürbaren oder sogar einen sehr großen Schritt auf eine gerechtere Verteilung bedeuten.
• Die Vorschläge sind auch für Laien und nicht nur für Politikexperten verständlich.

Für den ersten Punkt ist die Voraussetzung, dass diese Vorschläge ausreichend bekannt gemacht werden und dass darüber gesprochen wird. Dann ist die Chance, eine parteiübergreifende Mehrheit zu finden, gegeben.
Zu beachten ist, dass, auch wenn hier versucht wird, alle Vorschläge für den Laien verständlich darzustellen, dennoch Zeit investiert werden muss, um sich mit den Themen auseinanderzusetzen. Ein erster Schritt ist das Lesen der Vorschläge auf dieser Website.

Die Inhalte

Die Inhalte der Seiten beschäftigen sich mit drei Themen, die fundamental für soziale Gerechtigkeit sind. Die drei Themen sind:

• Wer zahlt die Kosten für die Krankenversicherung der sozial Schwächeren?
• Wie sieht eine sozial gerechte Steuerlast aus?
• Wie lässt sich bezahlbarer Wohnraum für alle schaffen?

Zu jedem dieser Themen werden ein oder zwei konkrete Änderungsvorschläge gemacht, die einen substantiellen Schritt in Richtung auf mehr soziale Gerechtigkeit darstellen.

• Krankenversicherung: Nur mittlere, aber nicht hohe Einkommensbezieher, zahlen für die sozial Schwächeren. Das ist skandalös und ließe sich sehr leicht ändern, auch ohne die private Krankenversicherung abzuschaffen.
• Steuern: Es wird gezeigt, dass das „Ehegattensplitting“ in ein sozial gerechteres „Familiensplitting“ überführt werden kann, ohne dass die sozialen Vorteile des Ehegattensplittings verloren gehen.
  Als zweites wird gezeigt, wie horrend der Schaden durch Steuerhinterziehung und Steuervermeidung ist, und es wird ein Vorschlag gemacht, wie Steuervermeidung von Konzernen verhindert werden kann.
• Wohnraum: Es wird aufgedeckt, dass als Abschreibung getarnte Wohnraumsubventionen an Gutverdienende fließen, obwohl eine Subvention für die breite Mehrheit vermutlich einen wesentlich höheren Nutzen für die Förderung des Wohnungsbaus hätte. Hierzu wird ein konkreter Vorschlag gemacht, wie dies geändert werden kann.

Martin Heydemann

Anmerkungen und Quellen:

[1] Eine erfreuliche Ausnahme bildete vor wenigen Jahren die Einführung des Mindestlohns.